Bildungsticket: Landrat warnt vor verfrühter Euphorie

18.01.21

Als „Zeichen der Hoffnung inmitten des Lockdowns“ hat Nordsachsens Landrat Kai Emanuel das von Freistaat, Landkreisen und kreisfreien Städten in Aussicht gestellte Bildungsticket bezeichnet. Um Erwartungen nicht zu enttäuschen, warnte er als Sprecher der Koordinierungsgruppe der sächsischen Nahverkehrszweckverbände aber vor verfrühter Euphorie. „Die Einführung des Bildungstickets ist keine einsame Entscheidung von Einzelpersonen, sondern bedarf der Zustimmung der zuständigen Gremien auf Landes- und kommunaler Ebene“, so Emanuel, der zugleich Vorsitzender des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig ist.

Grundvoraussetzung sei, dass der Sächsische Landtag dem zusätzlichen Finanzierungsbedarf von jährlich mindestens 50 Millionen Euro zur Subventionierung des Bildungstickets zustimmt und entsprechende gesetzliche Änderungen vornimmt. Auf dieser Basis müssten die Verkehrsverbünde und kommunalen Aufgabenträger dann entscheiden, wie sich die Einführung des Tickets konkret realisieren lässt. Insbesondere im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) gebe es dazu noch erheblichen Abstimmungsbedarf. „Das Bildungsticket für monatlich 15 Euro soll innerhalb eines Verbundes in Sachsen gelten. Das MDV-Gebiet reicht aber bis nach Sachsen-Anhalt und Thüringen“, nennt der Landrat ein Beispiel. Auch habe er nicht vor, dem Kreistag eine Erhöhung der Schülerticket-Preise vorzuschlagen. Für einen Grundschüler beispielsweise ist in Nordsachsen derzeit ein Eigenanteil von 8,70 Euro pro Schulmonat zu zahlen. Die Schülerbeförderungssatzung bleibe in Kraft, das Bildungsticket komme als zusätzliches Angebot hinzu.

Landrat Emanuel: „Die gemeinsame Absichtserklärung zum Bildungsticket benennt das Ziel, steckt den Rahmen ab und widerspiegelt damit den gegenwärtigen Verhandlungsstand. Nun muss rasch die fachliche Konkretisierung folgen, damit alle Gremien guten Gewissens zustimmen können.“ Vor dem aktuellen Hintergrund der Pandemiebewältigung sei das eine große Herausforderung.