Kreistag verschoben: „Treffen von 100 Personen passt nicht in die Zeit“

09.12.21

Nordsachsens Landrat Kai Emanuel hat sich mit den Vorsitzenden der Fraktionen darauf verständigt, die ursprünglich für kommenden Mittwoch (15.12.21) geplante Kreistagssitzung im großen Saal des Heide Spa in Bad Düben pandemiebedingt zu verschieben.

„Auch wenn Gremiensitzungen rechtlich möglich sind, passt ein Treffen von rund 100 Personen einfach nicht in die Zeit“, sagte der Landrat mit Blick auf die verschärften Corona-Schutzmaßnahmen im Freistaat Sachsen. „Finanz- und Kreisausschuss konnten online tagen, für eine Kreistagssitzung in digitaler Form fehlt jedoch die rechtliche Grundlage. Wir hatten gehofft, dass der Landtag kurzfristig dafür sorgt.“

In unaufschiebbaren Fällen muss der Landrat nunmehr Eilentscheidungen treffen und wird dann den Kreistag darüber in öffentlicher Sitzung zum nächstmöglichen Zeitpunkt informieren.