Landrat Kai Emanuel: Breitbandausbau muss weitergehen

21.12.21

Die Beseitigung der weißen Flecken bei der Versorgung mit schnellem Internet in Nordsachsen ist weitgehend abgeschlossen. Derzeit stellt die Telekom fortlaufend die Buchbarkeit der Anschlüsse her. Rund 40 Prozent aller Adressen im Landkreis haben durch den von Bund und Land geförderten Breitbandausbau in Gebieten mit weniger als 30 Mbit/s einen neuen Glasfaseranschluss erhalten, wodurch nunmehr rund 70 Prozent aller Adressen in Nordsachsen über stabile Bandbreiten von mehr als 100 Mbit/s verfügen.

Bei den fehlenden rund 30 Prozent der Adressen im Landkreis handelt es sich um sogenannte graue Flecken mit weniger als 100 Mbit/s. „Bereits im Frühjahr habe ich bei der Anhörung als Sachverständiger im Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages deutlich gemacht, dass der Breitbandausbau unbedingt weitergehen muss und erst mit der Beseitigung der grauen Flecken der letzte und größte Schritt bei der Neugestaltung der Telekommunikationsinfrastruktur vollbracht ist“, sagt Nordsachsens Landrat Kai Emanuel. „Der Bund stellt dafür erneut bis zu 70 Prozent der Mittel bereit - vorausgesetzt, das Land beteiligt sich gleichfalls an der Finanzierung.“

Nordsachsen habe jedenfalls seine Hausaufgaben gemacht, ein Markterkundungsverfahren durchgeführt und Kooperationsverträge mit allen Kommunen abgeschlossen, so Landrat Emanuel. „Unsererseits sind alle Voraussetzungen für die Beantragung der Fördermittel beim Bund erfüllt. Was nach wie vor fehlt, ist die Zusage der Ko-Finanzierung durch das Land. Ich erwarte vom Freistaat, dass er umgehend dafür sorgt und in seinem Haushalt die richtigen Prioritäten setzt. Der flächendeckende Ausbau mit zukunftsfähigen Gigabitnetzen ist keine Ermessensfrage, sondern existenziell notwendig. Breitband gehört zur Grundversorgung wie Wasser oder Strom.“

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