Ukraine: Landkreis startet Info-Portal

01.03.22

Die ersten geflüchteten Menschen aus der Ukraine sind im Landkreis Nordsachsen eingetroffen und haben bei Verwandten, Freunden oder Bekannten Zuflucht gefunden. Vielerorts stellt sich jetzt die Frage, wie es organisatorisch für die Geflüchteten in Deutschland weitergeht. Das Landratsamt Nordsachsen eröffnet deshalb ab sofort auf seiner Internetseite die Rubrik „Ukraine – Informationen und Hilfe“. Schwerpunkt dort ist zunächst die Registrierung der Kriegsflüchtlinge in Deutschland.

Auf europäischer Ebene steht zunächst am 3. März 2022 die Entscheidung an, wonach den aus der Ukraine vertriebenen Menschen vorübergehender Schutz gewährt und eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG erteilt werden soll. An diesen Status sind verschiedene staatliche Leistungen nach dem Asylgesetz gekoppelt, unter anderem eine angemessene Unterbringung.

In jedem Fall bittet die Kreisverwaltung um eine Registrierung über das nordsächsische Beteiligungsportal. Das ist auch über die Rubrik „Ukraine – Informationen und Hilfe“ auf der Internetseite www.lra-nordsachsen.de erreichbar. Die dort erhobenen Daten dienen als Grundlage für das weitere Anerkennungsverfahren nach dem Asylrecht.

Grundsätzlich benötigen ukrainische Staatsangehörige für einen Kurzaufenthalt von maximal 90 Tagen im Bundesgebiet kein Visum. Aufgrund der aktuellen Situation ist eine Verlängerung des Kurzaufenthalts um weitere 90 Tage möglich. Nach einer Meldung unter ukraine@lra-nordsachsen.de übernimmt das die Kreisverwaltung. In diesem Fall besteht allerdings kein Anspruch auf staatliche Leistungen nach dem Asylgesetz.