Allgemeine Meldepflicht für Lebensmittelunternehmer

Das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt informiert:

Allgemeine Meldepflicht von Lebensmittelunternehmern

Ein hohes Maß an Schutz für Leben und Gesundheit des Menschen ist eines der grundlegenden Ziele des Lebensmittelrechtes. Die Einhaltung des Lebensmittelrechtes im Landkreis Nordsachsen überwacht das Sachgebiet Lebensmittelüberwachung des Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramtes.

Die Registrierung der Betriebe und die Kooperation der Lebensmittelunternehmer sind erforderlich, damit die zuständigen Behörden die amtlichen Kontrollen wirksam durchführen können. Wenn eine auf den Stufen der Produktion, der Verarbeitung und dem Vertrieb von Lebensmittel zusammenhängende Tätigkeit ausgeführt wird, ist eine Meldung nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene, zwecks Registrierung, an die zuständige Behörde erforderlich.

Was ist ein Lebensmittel nach Lebensmittelrecht:

  • - Lebensmittel sind alle Stoffe oder Erzeugnisse, die dazu bestimmt sind oder von denen nach vernünftigen Ermessen erwartet werden kann, dass sie in verarbeitetem, teilweise verarbeitetem oder unverarbeitetem Zustand von Menschen aufgenommen werden. Zu Lebensmitteln zählen auch Getränke, Kaugummi sowie alle Stoffe - einschließlich Wasser - , die dem Lebensmittel bei seiner Herstellung oder Ver- oder Bearbeitung absichtlich zugesetzt werden.

Nicht zu „Lebensmitteln" gehören:

  • - Futtermittel, Pflanzen vor dem Ernten, lebende Tiere (soweit sie nicht für das Inverkehrbringen zum menschlichen Verzehr hergerichtet worden sind), Arzneimittel, kosmetische Mittel (z.B. Zahnpasta), Tabak- und Tabakerzeugnisse (z.B. Kautabak), Betäubungsmittel und psychotrope Stoffe (z.B. Drogen) sowie Rückstände (z.B. Pflanzenschutzmittel, Tierarzneimittel) und Kontaminanten (z.B. Schwermetalle, Dioxin, Acrylamid)

Was ist ein Lebensmittelunternehmen:

  • - Alle Unternehmen, gleichgültig, ob sie auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind oder nicht und ob sie öffentlich oder privat sind, die eine mit der Produktion, der Verarbeitung und dem Vertrieb von Lebensmitteln zusammenhängende Tätigkeiten ausführen.

Weiterhin sind auch bestehende Lebensmittelunternehmen nach Artikel 6 Absatz 3 Satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene verpflichtet, alle wichtigen Veränderungen des Betriebes betreffend (u.a. Umbau, Anbau, Schließung), der zuständigen Behörde zu melden.

Das Formular - Meldung nach Artikel 6 der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 über Lebensmittelhygiene - ist in der Formularübersicht im Bereich Bürgerservice auf der Internetseite des Landekreises Nordsachsen unter www.landkreis-nordsachsen.de - Bürgerservice - Formularübersicht abrufbar.

 

DVM Mai

Amtstierärztin