Aufhebung Sperrbezirk Zschepplin

Allgemeinverfügung zur Festlegung eines Sperrbezirkes und Anordnung von Schutzmaßnahmen in diesem Sperrbezirk nach Ausbruch der aviären Influenza bei einem Schwan in der Gemeinde Zschepplin des Landkreises Nordsachsen

Allgemeinverfügung zur Aufhebung der

Allgemeinverfügung zur Festlegung eines Sperrbezirkes und Anordnung von Schutzmaßnahmen in diesem Sperrbezirk nach Ausbruch der aviären Influenza bei einem Schwan in der Gemeinde Zschepplin des Landkreises Nordsachsen

Die Allgemeinverfügung zur Festlegung eines Sperrbezirkes und Anordnung von Schutzmaßnahmen in diesem Sperrbezirk nach Ausbruch der aviären Influenza bei einem Schwan in der Gemeinde Zschepplin des Landkreises Nordsachsen vom 15.12.2016, welche auf der Internetseite www.landkreis-nordsachsen.de im Wege der Notbekanntmachung am 15.12.2016 und im Amtsblatt des Landkreises Nordsachsen vom 23.12.2016 veröffentlicht wurde, wird hiermit gemäß § 63 Geflügelpest-Verordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 8. Mai 2013 (BGBl. I S. 1212), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 29. Juni 2016 (BGBl. I S. 1564) geändert worden ist (Geflügelpest-Verordnung), aufgehoben.

Begründung:

Nachdem am 15.12.2016 mit Befund durch das Friedrich-Löffler-Institut (FLI), Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, als Nationales Referenzlabor für Aviäre Influenza/Geflügelpest, das hochpathogene aviäre Influenzavirus H5 bei einem in der Kiesgrube Zschepplin tot aufgefundenen Schwan nachgewiesen wurde, erließ das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt (LÜVA) des Landratsamtes Nordsachsen per Allgemeinverfügung am 15.12.2016 Festlegungen zur Einrichtung eines Sperrbezirkes in einem Umkreis von 3 Kilometern um den Fundort dieses Wildvogels und ordnete Maßnahmen gemäß §§ 55-56 der Geflügelpest-Verordnung für den Sperrbezirk an.

Die Maßnahmen im Sperrbezirk sind gemäß § 56 Abs. 1 der Geflügelpest-Verordnung für die Dauer von 21 Tagen nach Feststellung des Sperrbezirkes durch die zuständige Behörde anzuordnen.

Seit der amtlichen Feststellung der Wildvogel-Geflügelpest am 15.12.2016 wurden im Sperrbezirk keine weiteren Befunde des hochpathogenen aviären Influenzavirus bei Wildvögeln oder Nutzgeflügel nachgewiesen. Nach Auslaufen der oben genannten Frist gemäß der Geflügelpest-Verordnung sind die angeordneten Schutzmaßnahmen für den Sperrbezirk in der Gemeinde Zschepplin aufzuheben.

Inkrafttreten: Diese Allgemeinverfügung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Rechtsbehelfsbelehrung:

Gegen diese Allgemeinverfügung des Landratsamtes Nordsachsen kann innerhalb eines Monats nach der öffentlichen Bekanntmachung Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim Landratsamt Nordsachsen, Schlossstr. 27 in 04860 Torgau oder den Außenstellen

Südring 17, 04860 Torgau,

Richard-Wagner-Str. 7a, 04509 Delitzsch,

Dr.-Belian-Str. 4-5, 04838 Eilenburg,

Friedrich-Naumann-Promenade 9, 04758 Oschatz,

Fischerstraße 26, 04860 Torgau

oder durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments mit qualifizierter digitaler Signatur an die Adresse poststelle@lra-nordsachsen.de-mail.de einzulegen.

Hinweise:

Die Allgemeinverfügung zur Festlegung eines Beobachtungsgebietes und Anordnung von Schutzmaßnahmen in diesem Beobachtungsgebiet nach Ausbruch der aviären Influenza bei einem Schwan in der Gemeinde Zschepplin des Landkreises Nordsachsen vom 15.12.2016, welche auf der Internetseite www.landkreis-nordsachsen.de im Wege der Notbekanntmachung am 15.12.2016 und im Amtsblatt des Landkreises Nordsachsen vom 23.12.2016 veröffentlicht wurde, ist weiterhin in Kraft.

Unbeschadet dieser Allgemeinverfügung weist das Landratsamt Nordsachsen alle Halter nochmals ausdrücklich darauf hin, dass weiter sämtliches Geflügel sowie in Gefangenschaft gehaltene Vögel anderer Arten durch die Tierseuchenrechtlicher Allgemeinverfügung der Landesdirektion Sachsen vom 14.11.2016 auch weiter in geschlossenen Ställen oder geeigneten Schutzvorrichtungen zu halten sind. Über die eventuell Aufhebung dieser Maßnahme informieren wir Sie gesondert zu einem späteren Zeitpunkt.

Delitzsch, den 05. Januar 2017

Dr. Hüller-Krah

Sachgebietsleiterin Tiergesundheit, Tierschutz, Tierarzneimittelüberwachung