Wahlergebnis bestätigt: Neuer Kreistag kann sich konstituieren

Die Landesdirektion hat am 27.09.19 das Ergebnis der Kreistagswahl vom 26. Mai in Nordsachsen offiziell für gültig erklärt. Damit kann sich der neue Kreistag am 9. Oktober auf Schloss Hartenfels in Torgau zu seiner konstituierenden Sitzung treffen.

Ende Juli hatte die Landesdirektion Sachsen eine Neufeststellung des Ergebnisses der Kreistagswahl verlangt, da es in einzelnen Wahlbezirken zu Übertragungsfehlern gekommen war, die allerdings keinen Einfluss auf die Sitzverteilung und personelle Zusammensetzung des Kreistages hatten. Nordsachsens Landrat Kai Emanuel (parteilos) hatte daraufhin zu einer Reform des Kommunalwahlgesetzes geraten: „Im Sinne der Verhältnismäßigkeit sollte in solchen Fällen nicht immer gleich das gesamte Ergebnis aufgehoben und neu festgestellt werden müssen. Das behindert die laufende Arbeit und verschreckt die ehrenamtlichen Wahlhelfer.“

Aufgrund der gesetzlich vorgeschrieben Fristen zur Neufeststellung und Bekanntmachung hatte sich abgezeichnet, dass die Konstituierung des neuen Kreistages nicht wie ursprünglich geplant am 21. August, sondern erst im Oktober möglich sein würde. „So lange konnten wir aber mit wichtigen Beschlüssen nicht warten, sodass wir noch einmal den alten Kreistag nach Torgau bemühen mussten“, erklärte der Landrat. Die Sitzung fand am 25.09.19 statt.

Nach der Konstituierung am 9. Oktober wird der neue Kreistag dann planmäßig Anfang Dezember wieder zusammenkommen. Die Wahl am 26. Mai hat folgende Sitzverteilung ergeben: CDU 23, AfD 16, SPD 13, FWG 11, Linke 8, FDP 4, Grüne 4, NPD 1.