Landrat Emanuel: ÖPNV-Mittel müssen bei Zweckverbänden ankommen

Dass für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) künftig deutlich mehr Geld vom Bund fließen soll, hat Nordsachsens Landrat Kai Emanuel (parteilos), der zugleich Vorsitzender des Zweckverbandes für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) ist, sehr begrüßt. Allerdings müssten die sogenannten Regionalisierungsmittel nun auch vollumfänglich dort ankommen, wo sie dem ÖPNV am meisten nützen – bei den Zweckverbänden vor Ort. „In den nächsten drei Jahren werden die Länder insgesamt 1,225 Milliarden Euro extra aus Berlin bekommen, damit Fahrzeuge gekauft und mehr Verkehrsleistungen angeboten werden können. In Sachsen kümmern sich darum die fünf Nahverkehrszweckverbände. Ich gehe davon aus, dass der Freistaat die Gelder dann auch direkt dorthin weiterleitet“, so Emanuel.

Um den Umstieg auf Bus und vor allem Bahn zur Erreichung der Klimaschutzziele zu befördern, werden die Regionalisierungsmittel laut Beschluss des Bundeskabinetts von vergangener Woche auf ein Rekordniveau klettern – von derzeit 8,6 Milliarden Euro um jährlich 1,8 Prozent und damit, einschließlich der Zusatzmittel, um rund 5,248 Milliarden Euro bis zum Jahr 2031.

„Wie groß der Bedarf ist, hat gerade erst die PendlerTicket-Aktion des Mitteldeutschen Verkehrsverbundes gezeigt. Innerhalb weniger Stunden war das kostenlose Schnupperangebot für Autofahrer vergriffen“, sagt Nordsachsens Landrat. „Wenn mehr Pendler von der Straße auf die Schiene sollen und wollen, dann brauchen wir auch mehr Fahrzeuge, mehr Fahrten, eine bessere Infrastruktur, attraktive Ticket-Angebote – kurzum genau das, wofür die Bundes-Milliarden gedacht sind.“