Kreistag trifft sich erstmals in Oschatz und fasst wichtige Beschlüsse

Erstmals in der Geschichte des 2008 gebildeten Landkreises Nordsachsen fand am Mittwoch (01.07.20) der Kreistag nicht auf Schloss Hartenfels am Kreissitz Torgau, sondern in der Stadthalle „Thomas-Müntzer-Haus“ in Oschatz statt. Der Umzug in den größeren Saal war notwendig geworden, um die gebotenen Abstandsregeln nach geltender Corona-Schutz-Verordnung im Freistaat Sachsen einhalten zu können. Der Kreistag am 1. April 2020 hatte wegen des Lockdowns ausfallen müssen. Auf ihrer nunmehr dritten öffentlichen Sitzung in der laufenden Legislaturperiode fassten die Kreisräte unter anderem folgende Beschlüsse:

Namensgebung Gymnasium Schkeuditz

Der Kreistag hat beschlossen, dem Gymnasium Schkeuditz mit Beginn des Schuljahres 2020/21 zum 1. August 2020 den Namen „Maria-Merian-Gymnasium Schkeuditz“ zu geben. Gesamtlehrerkonferenz und Schulkonferenz hatten dem bereits mehrheitlich zugestimmt. Der Landkreis Nordsachsen ist Träger des Gymnasiums. Maria Merian (1647 bis 1717) war eine der bedeutendsten deutschen Naturforscherinnen (Porträt unter anderem auf 500-DM-Schein). Sie fühlte sich dort beheimatet, wo freies Denken und Handeln gelebt wurde. In dieser Haltung sieht sich das Gymnasium Schkeuditz geistig aufgehoben.

Ersatzneubau Förderschulzentrum Delitzsch

Der Kreistag hat den zweckgebundenen Ankauf eines unbebauten Grundstücks für den Ersatzneubau des Förderschulzentrums Delitzsch beschlossen, dessen Träger der Landkreis Nordsachsen ist. Die Etablierung eines Förderschulzentrums, bestehend aus dem Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Lernen und dem Förderzentrum mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung, kann zukunftsweisend und nachhaltig nur auf einem gemeinsamen Campus erfolgen. Dazu hatte der Kreistag in seiner Sitzung am 25. September 2019 bereits einen Grundsatzbeschluss gefasst. Mit dem Erwerb eines hierfür geeigneten Grundstücks in Delitzsch wird dafür nun die entscheidende Voraussetzung geschaffen.

Grundstücksankauf für BSZ Schkeuditz

Beschlossen hat der Kreistag auch den Ankauf einer östlich an das Berufliche Schulzentrum (BSZ) Schkeuditz angrenzenden Freifläche, um perspektivisch eine Erweiterung des BSZ zu ermöglichen, dessen Träger der Landkreis ist. Insbesondere für die Eisenbahner-Ausbildung wird in den kommenden Jahren mit einem steigenden Bedarf gerechnet.

Erhöhung der Kulturumlage 2020

Der Kreistag hat mehrheitlich beschlossen, die Kulturumlage des Landkreises Nordsachsen für den Zweckverband Kulturraum Leipziger Raum im Haushaltsjahr 2020 um rund 96.000 Euro als überplanmäßige Aufwendung zu erhöhen. Der Kulturraum besteht aus den beiden Landkreisen Leipzig und Nordsachsen. Als Pflichtzweckverband ist er nach dem Gesetz über Kulturräume in Sachsen für die Erhaltung und Förderung kultureller Einrichtungen und Projekte von regionaler Bedeutung im Verbandsgebiet verantwortlich. Da die Landeszuweisungen für die Haushaltsjahre 2019 und 2020 sinken, soll mit der Erhöhung der Kulturumlage eine Kürzung der Maßnahmen und Projekte des Landkreises Nordsachsen vermieden werden.

vergrößern Mit Abstand: Kreistagssitzung unter der Leitung von Landrat Kai Emanuel in Oschatz. Foto: LRA/Seidler