Bildungsticket: "Verkehrsminister stellt Tatsachen auf den Kopf"

Mit großem Unverständnis hat der Sprecher der Koordinierungsgruppe der sächsischen Nahverkehrszweckverbände, Nordsachsens Landrat Kai Emanuel, auf Äußerungen von Verkehrsminister Martin Dulig zum Bildungsticket reagiert. Dieser hatte für dessen Nichteinführung zum Schuljahresbeginn die Verkehrsverbünde und Zweckverbände verantwortlich gemacht. „Diese Behauptung entbehrt jeder Grundlage. Hier werden Verantwortlichkeiten und Tatsachen schlichtweg auf den Kopf gestellt“, so Landrat Emanuel, der dem Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL) vorsteht.

Tatsache sei, dass die Verkehrsverbünde – wie beispielsweise der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) - dem Ministerium bereits Anfang Februar ihre Kostenkalkulationen und Grundsätze für ein Abrechnungsmodell vorgelegt hätten. „Hierzu gab es den eindeutigen Hinweis, dass aufgrund der notwendigen Tarifgenehmigungen, der Abstimmung mit den Verkehrsunternehmen und der Umstellung der Fahrkartenautomaten miteinander alles bis spätestens April 2020 geklärt sein muss, damit das Bildungsticket rechtzeitig zum neuen Schuljahr eingeführt werden kann“, sagt Emanuel. Das Ministerium hingegen habe bis heute kein eigenes Kosten- und Abrechnungsmodell, geschweige denn eine Finanzierungsregelung vorgelegt. Wegen der Corona-Pandemie hätten die Gespräche zu dieser Thematik erst Anfang Juni begonnen, allerdings nur auf Arbeitsebene und nicht zwischen der Ministeriumsspitze und den Zweckverbandsvorsitzenden.

„Wer nicht hinterm Mond lebt und die Zahlen kennt, der kann auch nicht von Mondpreisen sprechen“, sagt Kai Emanuel und nennt ein Beispiel: „Eine Schülerregionalkarte allein für den Landkreis Nordsachsen benötigt schon einen monatlichen Zuschuss von 63,60 Euro durch die öffentliche Hand. Wenn das Angebot auf ganz Sachsen inklusive seiner Großstädte ausgeweitet wird, wie soll dann der Zuschussbedarf geringer sein?“, fragt der Landrat.

„Wir hätten im Februar und März durchaus über die Preise, Zuschussbedarfe und ein Abrechnungsmodell verhandeln können. Unsere Vorstellungen dazu lagen auf dem Tisch. Von Mondpreisen in einem laufenden Abstimmungsprozess zu sprechen, da das Ministerium selbst von einem Zuschussbedarf ausgeht, der deutlich über den eigenen Haushaltsansätzen liegt, ist schon bemerkenswert. Ein verantwortliches Miteinander sieht anders aus, Schuldzuweisungen bringen uns jedenfalls keinen Schritt weiter“, so der ZVNL-Vorsitzende.