Der Landkreis Nordsachsen verwaltet die ihm als öffentlicher Schulträger obliegenden Angelegenheiten als Pflichtaufgaben, welche im Schulgesetz für den Freistaat Sachsen (SächsSchulG) geregelt sind.


Folgende Aufgaben nimmt hierbei das Sachgebiet Schulen (Amt für schulen und Bildung) wahr:

a) In Zusammenarbeit mit den Schulleiterinnen/Schulleitern und Leitern der Einrichtungen erfolgen:

      • die Verwaltung und Unterhaltung der Schulgebäude, Schulsportstätten und sonstigen Schuleinrichtungen;
      • die Errichtung, Änderung und Aufhebung von Schulgebäuden und Schulräumen;
      • die Ausstattung mit den notwendigen Lehr- und Lernmitteln;
      • die Bereitstellung von sonstigen erforderlichen Einrichtungen;
      • der Einsatz von Personal (u. a. Schulsekretärinnen und Hausmeister)

b) Verwaltung der Kindereinrichtungen (Betreuungsangebote an den Lernförderschulen) und Bearbeiten von Betreuungsanträgen gemäß Satzung zur Nutzung von Kindereinrichtungen in Trägerschaft des Landkreises und Elternbeitragssatzung;

c) Zusammenarbeit mit Städten und Gemeinden, dem Landesamt für Schule und Bildung - Standort Leipzig;

d) Schulnetzplanung, Schulentwicklungsplanung, Führen von Statistiken;

e) Unterstützung des Kreiselternrates und Kreisschülerrates.

 

Die Aufgabe der notwendigen Beförderung der Schüler auf dem Schulweg (einschließlich der Bearbeitung von Anträgen auf Erstattung notwendiger Beförderungskosten) wird durch das Sachgebiet ÖPNV/Schülerbeförderung des Straßenverkehrsamtes wahrgenommen.

 

Sonstige obliegende Aufgaben:

Im Rahmen der Verwaltungs- und Funktionalreform im Freistaat Sachsen (1. August 2008) wurden auf der Grundlage eines durch eine Expertenkommission erarbeiteten Vorschlages Teile der staatlichen Aufgaben auf die Landkreise und Kreisfreien Städte übertragen. Folgende dabei aus dem Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus entfallenen Aufgaben werden seitdem wahrgenommen:

 

1) Ruhen der Schulpflicht
Treffen von Entscheidungen über das Ruhen der Schulpflicht von schulpflichtigen Einwohnern aus gesundheitlichen Gründen auf der Grundlage medizinischer und psychologischer Gutachten, § 29 Absatz 1 SächsSchulG.

Trotz einer Erkrankung besteht die Schulpflicht für den jeweiligen Schüler fort.
Folgende Maßnahmen sollten jedoch bei längeren Erkrankungen geprüft werden:
- die Erteilung von Unterricht zu Hause oder im Krankenhaus,
- Unterricht in der Klinik- und Krankenhausschule,
- Ruhen der Schulpflicht,
- Verlängerung der Verweildauer und ggf. Wiederholung des jeweiligen Schuljahres.

Über das Ruhen der Schulpflicht aus gesundheitlichen Gründen im Einzelfall entscheiden die Landkreise und Kreisfreien Städte für ihre schulpflichtigen Einwohner auf der Grundlage medizinischer und psychologischer Gutachten.
Der Antrag soll von den Eltern über die Schule an das Landratsamt Nordsachsen, Amt für Schule und Bildung, gestellt werden.

  • Erforderliche Angaben und Unterlagen für die Antragstellung:
      • Schriftlicher formloser Antrag durch die Sorgeberechtigten unter vorheriger Abstimmung mit dem Schulleiter*in
        • mit folgenden Angaben:

          - Vorname, Name, Geburtsdatum und Wohnanschrift des schulpflichtigen Kindes bzw. Jugendlichen (im Landkreis Nordsachsen),

          - Vorname, Name und Wohnanschrift der Eltern/ Personensorgeberechtigten,

          - zuletzt bzw. derzeitig besuchte Schule und Klasse, an der das Kind/der Jugendliche angemeldet ist,

          - ab wann (Datum) bzw. für welchen Zeitraum (von/bis) und

          - aus welchen Gründen wird das Ruhen der Schulpflicht beantragt?

    • Einverständniserklärung der Sorgeberechtigten - Schweigepflichtsentbindung
      Download der Einverständniserklärung(PDF, 158 kB)

    • Medizinische und/oder psychologische Gutachten/Stellungnahmen
      mit Aussagen zur Schulfähigkeit/Schulbesuch für einen betreffenden Zeitraum durch den behandelnden Kinder-/Jugendarzt/-psychologen.

      Während der Erfüllung der Berufsschulpflicht erstellt mitunter der Ärztliche Dienst der Bundesagentur für Arbeit Gutachten und Stellungnahmen mit Aussagen zur Schulfähigkeit/Schulbesuch. Dieses geschieht unter anderem im Zusammenhang der Beurteilung der Leistungsfähigkeit oder Erwerbsfähigkeit.
      https://www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/aerztlicher-dienst

      Liegen keine ärztlichen Aussagen/Feststellungen zur Schulfähigkeit vor:

      Beantragung eines Vorstellungstermins beim Amtsarzt (Gesundheitsamt) über das Amt für Schulen und Bildung im Landratsamt Nordsachsen.
      Beim Gesundheitsamt können jedoch keine psychologischen Untersuchungen/Gutachten und Stellungnahmen erbracht werden.
      Gegebenenfalls kann der zuständige Schulpsychologe*in (Landesamt für Schulen und Bildung) auf Bitten der Antragsteller konsultiert werden - die besuchte Schule vermittelt hierzu und stellt einen Kontakt her.

    • Schriftliche Stellungnahme der zuletzt besuchten Schule bzw. an welcher die/der Schulpflichtige angemeldet ist oder von der Schulaufsicht dem Landesamt für Schulen und Bildung Standort Leipzig.

      Beim Landesamt kann zudem hinsichtlich einer Fortsetzung der persönlichen Schullaufbahn bzw. zu alternativen Möglichkeiten der Schulpflichterfüllung beraten werden.
      Das Landesamt für Schulen und Bildung Standort Leipzig stellt jährlich neu angepasst ein Merkblatt zum Thema Berufsschulpflicht(PDF, 282 kB) zur Verfügung.

Ihre Anfrage/n zur Beantragung des Ruhens der Schulpflicht können Sie über folgende Kontaktmöglichkeit stellen.

 

2) Schulanmeldepflicht
Treffen erforderlicher Maßnahmen, sofern schulpflichtige Einwohner (Kinder und Jugendliche) von deren Eltern an keiner Schule angemeldet wurden, § 31 Absatz 4 SächsSchulG.

Die Eltern haben ihre schulpflichtigen Kinder anzumelden und dafür zu sorgen, dass der Schüler an Veranstaltungen nach § 26 Absatz 2 Sächsisches Schulgesetz (SächsSchulG) teilnimmt. Sie sind verpflichtet, den Schüler für die Teilnahme an den Schulveranstaltungen zweckentsprechend auszustatten und den zur Durchführung der Schulgesundheitspflege erlassenen Anordnungen nachzukommen.
Den Beginn der Schulpflicht regelt § 27 SächsSchulG, Dauer und Ende der Schulpflicht regelt § 28 SächsSchulG.
Die Schulpflicht wird grundsätzlich durch den Besuch einer Schule in öffentlicher Trägerschaft oder einer genehmigten Ersatzschule erfüllt. Die Schulaufsichtsbehörde (Landesamt für Schule und Bildung) kann Ausnahmen zulassen, insbesondere zur zeitweisen Alternativbeschulung im Rahmen jugendhilflicher Angebote auf der Basis eines Hilfeplans gemäß § 36 des Achten Buches Sozialgesetzbuch.

 

Zwecks Mitteilung einer Verletzung der Schulanmeldepflicht von Eltern, deren Kinder schulpflichtige Einwohner des Landkreises Nordsachsen sind, kann folgendes Muster-Formular(DOCX, 25 kB) verwendet werden.

Anfrage/n können Sie über folgende Kontaktmöglichkeit stellen, oder folgende Funktions-E-Mail-Adresse verwenden: schulanmeldepflicht@lra-nordsachsen.de

 

Siehe auch externe Informationen:

 

3) Unterstützungsangebote bei ausserhäuslicher Unterbringung für Schüler mit Hauptwohnsitz im Landkreis Nordsachsen (§ 38a SächsSchulG, SächsSchulULeistVO)

Mitarbeiter

Torgau

  • Olaf Mescheder Sachgebietsleiter SG Schulen Amt für Schulen und BildungZimmer: 110 Fischerstraße 26 04860 Torgau Tel.:03421 758 - 7180 Fax:03421 75885 -7110 Standort
  • Herr Born Sachbearbeiter (Unterstützungsangebote bei außerhäuslicher Unterbringung von Schülern, Schulanmeldepflicht, Ruhen der Schulpflicht, u. a. m.) Sachgebiet SchulenZimmer: 117 Fischerstraße 26 04860 Torgau Tel.:03421 758-7186 Fax:03421 75885-7110 Standort

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