Altlasten

Unter Altlasten im Sinne des § 2 BundesBodenschutzgesetz (BBodSchG) versteht man

  • stillgelegte Abfallbeseitigungsanlagen sowie sonstige Grundstücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind (Altablagerungen), und
  • Grundstücke stillgelegter Anlagen und sonstige Grundstücke, auf denen mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen worden ist, ausgenommen Anlagen, deren Stilllegung einer Genehmigung nach dem Atomgesetz bedarf (Altstandorte),

durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit hervorgerufen werden.

Altlastverdächtige Flächen im Sinne dieses Gesetzes sind Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenveränderungen oder sonstiger Gefahren für den einzelnen oder die Allgemeinheit besteht.

Als Sanierung von Altlasten im Sinne des BBodSchG werden u.a. Maßnahmen

  • zur Beseitigung oder Verminderung der Schadstoffe (Dekontaminationsmaßnahmen),
  • die eine Ausbreitung der Schadstoffe langfristig verhindern oder vermindern, ohne die Schadstoffe zu beseitigen (Sicherungsmaßnahmen),
  • zur Beseitigung oder Verminderung schädlicher Veränderungen der physikalischen, chemischen oder biologischen Beschaffenheit des Bodens

bezeichnet.

Ob und in welchem Umfang Verunreinigungen des Bodens und von Gewässern zu sanieren sind, wird erst im Rahmen systematischer Untersuchungen festgestellt. Nicht alle altlastenverdächtigen Flächen sind daher auch wirkliche Altlasten und müssen saniert werden.

Die Altlastenbehandlung folgt einem vorgegebenen Stufenschema (Sächsische Altlastenmethodik – SALM). Die „Ersterfassung und Historische Erkundung“ trägt Angaben und Daten zusammen. Dabei sind die Kenntnisse von Ortskundigen oder ehemaligen Mitarbeitern häufig sehr wertvoll. Die Untersuchung und Gefährdungsabschätzung, die sogenannte „Orientierende Erkundung“ und „Detailuntersuchung“ ist mit technischen Untersuchungen und somit höherem finanziellen Aufwand verbunden. Bei festgestelltem Sanierungsbedarf ist dann eine Sanierung zu planen und zu realisieren. Der Umfang der durchzuführenden Sanierungsmaßnahmen wird durch das vorhandene Gefährdungspotential und durch die zukünftige Nutzung der Flächen bestimmt. An die Sanierung schließt sich die Erfolgskontrolle in Form eines meist mehrjährigen „Monitorings“ (turnusmäßige Beprobung von Grund-/ Oberflächenwasser, Bodenluft) an.

Altlastenfreistellung

Die Altlastenfreistellung ist im Prinzip ein subventionsrechtliches Förderinstrument mit dem Ziel Investitionen und damit den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen in der Zeit der politischen Wiedervereinigung zu fördern. Investoren/Unternehmen, die im Zuge der Privatisierung der ehemaligen DDR-Betriebe einen Gewerbe- oder Industriestandort erworben haben, sollte das finanzielle Risiko einer möglicherweise kostenintensiven Erkundung und Sanierung der ökologischen Hinterlassenschaften genommen werden, für die sie sonst als Eigentümer, unabhängig von der Frage der Verursachung, haften würden.

Rechtsgrundlage für die Altlastenfreistellung ist Art. 1 § 4 Abs. 3 Umweltrahmengesetz, wohl eines der letzten Volkskammergesetze der DDR, in der Fassung des Art. 12 des Gesetzes zur Beseitigung von Hemmnissen bei der Privatisierung von Unternehmen und zur Förderung von Investitionen. Eine Freistellung konnte nur auf Antrag erfolgen. Anträge konnten bis zum Ablauf der Antragsfrist am 28.03.1992 gestellt werden.

Nach deren Ablauf kann unter besonderen Voraussetzungen die Abtretung des Anspruchs aus einem bisher unbeschiedenen Freistellungsantrag oder die Übertragung einer bereits bestehenden Freistellung beantragt werden.

Diese Freistellungspraxis im Freistaat Sachsen hat sich nach einer Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts im Jahr 2011 geändert (BVerwG, Beschluss vom 25.07.201, Az.: 7 B 25/11). Das Gericht hat deutlich gemacht, dass die Altlastenfreistellung im Zusammenhang mit der politischen Wiedervereinigung zu sehen sei. Im Kern ginge es darum, in der Nachwendezeit eine Anschubinvestition zu leisten. Investitionsentscheidungen, die nun – über 20 Jahre nach der politischen Wiedervereinigung – getroffen werden, würden nicht mehr dem Sinn und Zweck der Altlastenfreistellung entsprechen.

Eine Abtretung oder Übertragung eines Freistellungsverfahrens komme nur dann in Betracht, wenn das ursprünglich im Rahmen der (Erst-) Antragstellung bezeichnete Investitionsvorhaben zumindest in seinen Grundzügen fortgeführt werden solle. Die Abtretung oder die Übertragung einer Freistellung sind damit erheblich eingeschränkt.

Hier lohnt sich der Blick auf andere Förderprogramme. Beispielsweise kommt eine Förderung der Altlastenbehandlung mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung – EFRE (zuständige Verwaltungsbehörde ist das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr) oder auf Grundlage der Verwaltungsvorschrift „Brachflächenrevitalisierung“ oder der Richtlinie „Boden- und Grundwasserschutz“ (zuständige Verwaltungsbehörde ist jeweils die Landesdirektion Sachsen) in Betracht.

Mit der Verwaltungs- und Funktionalreform im Freistaat Sachsen wurde zum 01.08.2008 der Landkreis als untere Abfall- und Bodenschutzbehörde für die Bearbeitung und Entscheidung von Verfahren der Altlasten-Freistellung zuständig. Aufgabe der unteren Abfall- und Bodenschutzbehörde ist die fachliche Begleitung, die verwaltungsrechtliche und finanztechnische Bearbeitung sowie die Abstimmung und Koordinierung der Altlastbehandlung in bestandskräftigen Freistellungsfällen im Landkreis Nordsachsen. Eine enge und positive Zusammenarbeit mit den freigestellten Unternehmen, dem vom Freistaat Sachsen bestellten Projektcontroller (derzeit die ARGE AFC Sachsen), den ausführenden Ingenieurbüros, dem Sächsischen Ministerium für Umwelt und Landwirtschaft sowie weiteren Institutionen und Beteiligten ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor in der Freistellungsbearbeitung. Im Ergebnis erhalten die freigestellten Unternehmen finanzielle Mittel des Landes als Unterstützung bei der Untersuchung und Sanierung von Altlasten.

Sächsisches Altlastenkataster (SALKA)

Alle relevanten Daten, die bei der Erfassung, Erkundung, Bewertung, Sanierung und Überwachung von altlastenverdächtigen Flächen und Altlasten anfallen, werden im Sächsischen Altlastenkataster (SALKA) erfasst, fortgeschrieben und verwaltet. Auf schriftlichen Antrag wird vom Landratsamt Nordsachsen Auskunft zu Altlasten erteilt. Antragsteller können neben Städten, Gemeinden und Unternehmen auch Privatpersonen sein, welche vor Erwerb eines Grundstückes das mögliche Altlastenrisiko abklären wollen, für das sie als Eigentümer, unabhängig von der Frage der Verursachung, haften würden.

Auf der Seite des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft erhalten Sie weitere Informationen zum Thema Bodenschutz, Altlastenbehandlung und Altlastenfreistellung.

Wer für Ihren Bereich der Altlastenbearbeitung zuständig ist finden Sie in der Karte der Zuständigkeit####(PDF, 51 kB)

Mitarbeiter

  • Carola Fischer Sachbearbeiterin Bodenschutz/Altlasten/Altlastenfreistellungen SG Abfall/BodenschutzZimmer: Haus 4 - Zi. 176 Dr.-Belian-Straße 4 04838 Eilenburg Tel.:03423 7097-4133 Fax:03421 758-85 4110 Standort
  • Karsten Jaretzke Sachbearbeiter Bodenschutz/Altlasten/Altlastenfreistellungen SG Abfall/BodenschutzZimmer: Haus 4 - Zi. 1.76 Dr.-Belian-Straße 4 04838 Eilenburg Tel.:03423 7097-4125 Fax:03421 758-85 4110 Standort

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