Corona-Schutzverordnung: Nordsachsen nutzt neue Möglichkeiten

01.04.21

Nordsachsens Landrat Kai Emanuel hat die Möglichkeiten der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung für inzidenzunabhängige Erleichterungen genutzt und eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen: „Diese kann zwar erst am 6. April in Kraft treten, aber ich möchte ein tagelanges Rätselraten in Nordsachsen vermeiden und schnell Rechtssicherheit schaffen.“

Nach Paragraph 8 der vom 1. bis 18. April 2021 geltenden Rechtsverordnung des Freistaats werden somit ab Dienstag nach Ostern im Landkreis Nordsachsen möglich:
- „Click & Meet“ für maximal einen Kunden pro angefangene 40 Quadratmeter Verkaufsfläche mit Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung und tagesaktuellem negativen Selbst- oder Schnelltest;
- Individualsportarten alleine oder zu zweit und in Gruppen von bis zu 20 Kindern und Jugendlichen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres im Außenbereich beziehungsweise auf Außensportanlagen;
- die Öffnung von botanischen und zoologischen Gärten bzw. Tierparks mit vorheriger Terminbuchung, Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung und tagesaktuellem negativen Selbst- oder Schnelltest des Besuchers;
- die Öffnung von Museen, Galerien und Gedenkstätten mit vorheriger Terminbuchung, Dokumentation zur Kontaktnachverfolgung und tagesaktuellem negativen Selbst- oder Schnelltest des Besuchers;
- die Öffnung von körpernahen Dienstleistungen unter Beachtung der besonderen Hygiene- und Testbestimmungen nach Paragraph 5, Absatz 4a und 4b.
Formulare zur Selbstauskunft für den Testnachweis hat der Freistaat im Internet unter www.coronavirus.sachsen.de bei „Amtliche Bekanntmachungen“ als Download zur Verfügung gestellt.

„Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger, verantwortungsvoll mit diesen Möglichkeiten umzugehen und damit auch zu zeigen, dass die Forderung richtig war, nicht immer nur auf Inzidenzwerte zu starren, sondern lokal differenziertes Handeln zu ermöglichen“, so Landrat Emanuel. „Wenn irgendwo ein Hotspot entsteht, dann werden wir gezielt eingreifen, aber wir müssen nicht mehr ganz Nordsachsen in Mithaftung nehmen.“

Zugleich macht der Landrat auf einen alles entscheidenden Punkt in der neuen sächsischen Corona-Schutzverordnung aufmerksam: „Sobald im Freistaat mehr als 1.300 Krankenhausbetten auf Normalstationen mit Covid-19-Erkrankten belegt sind, tritt die Allgemeinverfügung für Nordsachsen tags darauf wieder außer Kraft. Da bleibt kein Handlungsspielraum.“

Das Sächsische Sozialministerium gibt Stand 31. März 2021 die Bettenbelegung mit 1.048 an. Das entspricht einer Auslastung von 68 Prozent.

Die Allgemeinverfügung im Wortlaut finden Sie in der Randspalte rechts unter "Dokumente".