Verwertung von Bauschutt und Recycling-Baustoffen beim Wegebau und in technischen Bauwerken

Allgemeine Informationen

Um möglicherweise nicht ordnungsgemäße Verwertungsmaßnahmen auszuschließen, wird empfohlen, jedes geplante Wegebau- und –Instandsetzungsvorhaben, sowie jegliche andere Vorhaben mit der Verwertung von Bauschutt und anderen Abbruchabfällen in technischen Bauwerken frühzeitig vorab bei der Unteren Abfall- und Bodenschutzbehörde des Landkreises Nordsachsen anzuzeigen. Nach § 7 Abs. 3 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) hat die Verwertung von Abfällen ordnungsgemäß, also u.a. unter Berücksichtigung der wasser-, abfall- und bodenschutzrechtlichen Vorschriften, und schadlos zu erfolgen.

Eine vorsorgliche vorherige Abstimmung geplanter Baumaßnahmen empfiehlt sich nicht zuletzt auch deshalb, weil eine unzulässige Verwendung von Bauschutt und Abbruchstoffen eine Ordnungswidrigkeit (z.B. nach Abfall- und Bodenschutzrecht) darstellen kann. Derartige Ordnungswidrigkeiten können mit Bußgeldern von bis zu 100.000 Euro geahndet werden. Sollte durch den Einsatz von belastetem Bauschutt die Umwelt erheblich geschädigt werden, kann dies im Einzelfall sogar eine Straftat sein.

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